Aktuelles
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Erfahren Sie hier mehr über meine Arbeit und meine Positionen.
Ein Auszug aus meiner Rede gestern auf der Demo anlässlich fer Situation im Iran und in Nordsyrien:
"Und während im Iran Menschen für Freiheit sterben,
werden in Nordsyrien jene angegriffen,
die den Islamismus bekämpft haben,
als andere gezögert haben.
Kurden.
Drusen.
Jesiden.
Christliche Minderheiten.
Menschen, die den IS zurückgedrängt haben –
für uns alle.
Und was ist ihr Lohn?
Bombardierungen.
Vertreibung.
Politische Isolation.
Milizen mit islamistischer Ideologie werden toleriert oder indirekt gestützt,
während Minderheiten schutzlos bleiben.
Das ist kein Versehen.
Das ist politische Doppelmoral.
Und hier müssen wir ehrlich sein –
auch mit uns selbst.
Wie kann es sein,
dass wir auf der einen Seite den Islamismus bekämpfen wollen,
aber auf der anderen Seite islamistische Akteure hofieren?
Wie kann es sein,
dass ein Mann wie al-Scharaa,
dem schwerste Menschenrechtsverbrechen vorgeworfen werden,
finanziell beim Wiederaufbau unterstützt wird?
Wie kann es sein,
dass Täter eingeladen werden,
während ihre Opfer um ihr Leben kämpfen?
Unsere Antwort ist klar:
👉 Haftbefehl gegen al-Scharaa – statt roter Teppich in Berlin!
Menschenrechte sind nicht relativ.
Nicht verhandelbar.
Nicht geopolitisch flexibel.
Wer foltert,
wer vertreibt,
wer Minderheiten unterdrückt,
ist kein Partner –
egal wie „strategisch“ er erscheint.
Solidarität darf nicht selektiv sein!
Man kann nicht Freiheit predigen
und gleichzeitig mit Unterdrückern Geschäfte machen.
Man kann nicht von feministischer Außenpolitik sprechen
und Frauen im Iran sterben lassen.
Man kann nicht „Nie wieder“ sagen
und heute wegsehen.
Solidarität ist nur dann etwas wert,
wenn sie konsequent ist."
Ein Auszug aus meiner Rede gestern auf der Demo anlässlich fer Situation im Iran und in Nordsyrien:
"Und während im Iran Menschen für Freiheit sterben,
werden in Nordsyrien jene angegriffen,
die den Islamismus bekämpft haben,
als andere gezögert haben.
Kurden.
Drusen.
Jesiden.
Christliche Minderheiten.
Menschen, die den IS zurückgedrängt haben –
für uns alle.
Und was ist ihr Lohn?
Bombardierungen.
Vertreibung.
Politische Isolation.
Milizen mit islamistischer Ideologie werden toleriert oder indirekt gestützt,
während Minderheiten schutzlos bleiben.
Das ist kein Versehen.
Das ist politische Doppelmoral.
Und hier müssen wir ehrlich sein –
auch mit uns selbst.
Wie kann es sein,
dass wir auf der einen Seite den Islamismus bekämpfen wollen,
aber auf der anderen Seite islamistische Akteure hofieren?
Wie kann es sein,
dass ein Mann wie al-Scharaa,
dem schwerste Menschenrechtsverbrechen vorgeworfen werden,
finanziell beim Wiederaufbau unterstützt wird?
Wie kann es sein,
dass Täter eingeladen werden,
während ihre Opfer um ihr Leben kämpfen?
Unsere Antwort ist klar:
👉 Haftbefehl gegen al-Scharaa – statt roter Teppich in Berlin!
Menschenrechte sind nicht relativ.
Nicht verhandelbar.
Nicht geopolitisch flexibel.
Wer foltert,
wer vertreibt,
wer Minderheiten unterdrückt,
ist kein Partner –
egal wie „strategisch“ er erscheint.
Solidarität darf nicht selektiv sein!
Man kann nicht Freiheit predigen
und gleichzeitig mit Unterdrückern Geschäfte machen.
Man kann nicht von feministischer Außenpolitik sprechen
und Frauen im Iran sterben lassen.
Man kann nicht „Nie wieder“ sagen
und heute wegsehen.
Solidarität ist nur dann etwas wert,
wenn sie konsequent ist."
Im Iran erleben wir keine Krise.
Wir erleben ein System der Gewalt.
Ein Regime, das seine eigene Bevölkerung nicht schützt, sondern jagt.
Das nicht regiert, sondern unterdrückt.
Das Angst als Herrschaftsinstrument benutzt.
Die Fakten sind eindeutig:
Tausende Tote.
Zehntausende Verhaftete.
Hinrichtungen nach Schauprozessen.
Internetabschaltungen, um Verbrechen zu vertuschen.
Und trotzdem gehen Menschen auf die Straße.
Mit bloßen Händen – gegen Waffen, Gefängnisse und Galgen.
Sie fordern nichts Radikales.
Sie fordern Freiheit. Würde. Zukunft.
Der Iran ist reich an Öl, Gas und Ressourcen.
Und doch verarmt die Bevölkerung.
Warum?
Weil dieses Regime Milliarden nicht in Bildung, Gesundheit oder Arbeit investiert,
sondern in Terror, Milizen und Kriege – im Libanon, im Irak, im Jemen, in Gaza.
Das Ergebnis:
Isolation. Inflation. Armut.
Dieses Elend ist kein Unfall.
Es ist politisch gewollt.
Und als wäre das nicht genug, geht dieses Regime noch weiter.
Es tötet nicht nur.
Es demütigt über den Tod hinaus.
Familien müssen für die Ermordung ihrer eigenen Kinder bezahlen.
Sogenanntes „Kugelgeld“ – Geld für die Munition, mit der ihre Söhne und Töchter erschossen wurden.
Mütter werden gezwungen zu zahlen, um den Leichnam ihres Kindes zurückzubekommen.
Wer nicht zahlt, bekommt den Körper nicht.
Wer widerspricht, riskiert Gefängnis – oder den nächsten Todesfall in der Familie.
Ein Staat, der Rechnungen für Mord ausstellt, hat jede moralische Legitimation verloren.
Das ist kein Staat.
Das ist organisierte Grausamkeit.
Und trotzdem gehen die Menschen weiter auf die Straße.
Stellt euch einen Moment vor, es wäre euer Kind.
Eure Tochter. Euer Sohn.
Erschossen, weil er Freiheit wollte.
Und dann verlangt der Staat Geld – für die Kugel.
Das ist die Realität im Iran.
Heute. Jetzt.
Wenn wir wegsehen, sagen wir den Tätern:
Ihr kommt damit durch.
Aber wir sagen etwas anderes.
Wir sagen den freien Iranerinnen und Iranern etwas anderes:
Wir sehen euch.
Wir hören euch.
Wir stehen an eurer Seite.
Für die Frauen im Iran.
Für die Jugendlichen auf den Straßen.
Geschichte wird von Menschen geschrieben, die nicht weggesehen haben.
Heute sind wir diese Menschen!
#iran
Im Iran erleben wir keine Krise.
Wir erleben ein System der Gewalt.
Ein Regime, das seine eigene Bevölkerung nicht schützt, sondern jagt.
Das nicht regiert, sondern unterdrückt.
Das Angst als Herrschaftsinstrument benutzt.
Die Fakten sind eindeutig:
Tausende Tote.
Zehntausende Verhaftete.
Hinrichtungen nach Schauprozessen.
Internetabschaltungen, um Verbrechen zu vertuschen.
Und trotzdem gehen Menschen auf die Straße.
Mit bloßen Händen – gegen Waffen, Gefängnisse und Galgen.
Sie fordern nichts Radikales.
Sie fordern Freiheit. Würde. Zukunft.
Der Iran ist reich an Öl, Gas und Ressourcen.
Und doch verarmt die Bevölkerung.
Warum?
Weil dieses Regime Milliarden nicht in Bildung, Gesundheit oder Arbeit investiert,
sondern in Terror, Milizen und Kriege – im Libanon, im Irak, im Jemen, in Gaza.
Das Ergebnis:
Isolation. Inflation. Armut.
Dieses Elend ist kein Unfall.
Es ist politisch gewollt.
Und als wäre das nicht genug, geht dieses Regime noch weiter.
Es tötet nicht nur.
Es demütigt über den Tod hinaus.
Familien müssen für die Ermordung ihrer eigenen Kinder bezahlen.
Sogenanntes „Kugelgeld“ – Geld für die Munition, mit der ihre Söhne und Töchter erschossen wurden.
Mütter werden gezwungen zu zahlen, um den Leichnam ihres Kindes zurückzubekommen.
Wer nicht zahlt, bekommt den Körper nicht.
Wer widerspricht, riskiert Gefängnis – oder den nächsten Todesfall in der Familie.
Ein Staat, der Rechnungen für Mord ausstellt, hat jede moralische Legitimation verloren.
Das ist kein Staat.
Das ist organisierte Grausamkeit.
Und trotzdem gehen die Menschen weiter auf die Straße.
Stellt euch einen Moment vor, es wäre euer Kind.
Eure Tochter. Euer Sohn.
Erschossen, weil er Freiheit wollte.
Und dann verlangt der Staat Geld – für die Kugel.
Das ist die Realität im Iran.
Heute. Jetzt.
Wenn wir wegsehen, sagen wir den Tätern:
Ihr kommt damit durch.
Aber wir sagen etwas anderes.
Wir sagen den freien Iranerinnen und Iranern etwas anderes:
Wir sehen euch.
Wir hören euch.
Wir stehen an eurer Seite.
Für die Frauen im Iran.
Für die Jugendlichen auf den Straßen.
Geschichte wird von Menschen geschrieben, die nicht weggesehen haben.
Heute sind wir diese Menschen!
#iran
Ich werde dabei sein!
„In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um Interessen von Staaten.“
Dieses Zitat von Egon Bahr beschreibt erschreckend genau, was wir gerade erleben.
Denn wie sonst lässt sich erklären, dass deutsche Außenpolitiker lautstark – und zu Recht – die Proteste gegen das Mullah-Regime im Iran unterstützen, zu Angriffen auf und der Vertreibung der Kurden in Nordsyrien aber weitgehend schweigen?
Noch schlimmer: In Syrien regiert heute ein Islamist aus dem Umfeld von Al-Qaida. Früher bekannt als Abu Mohammed al-Dscholani, heute im Anzug als Staatsmann. Doch ein neuer Name löscht keine Vergangenheit.
Wir wissen nicht, wie viele Verbrechen er begangen hat.
Wir wissen aber: Er geht brutal gegen die demokratischen Kurden in Nordsyrien vor.
Und genau deshalb frage ich:
Ist das wirklich ein Gesprächspartner für Berlin – ausgerechnet jetzt?
Wer ihn hofiert, legitimiert Islamismus.
Und legitimiert Gewalt gegen Minderheiten.
Warum wiederholen wir diesen Fehler immer wieder?
Was gewinnen wir, wenn ein Unrechtsregime durch ein anderes ersetzt wird?
Unsere Geschichte zeigt: Solche Despoten verstehen nur eine Sprache – Stärke.
Fallen die Kurden in Nordsyrien, fällt eines der letzten Bollwerke gegen islamistische Herrschaft.
So verspielen wir unsere Glaubwürdigkeit.
Ich verstehe die Logik der Interessen.
Aber ich weigere mich, sie hinzunehmen.
Die Kurden in Nordsyrien verdienen unsere Solidarität.
Aus Verantwortung.
Und aus dem Mut, endlich für unsere eigenen Werte einzustehen.
Die Frage ist nicht, ob wir uns Solidarität leisten können –
sondern ob wir es uns leisten können, darauf zu verzichten.
„In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um Interessen von Staaten.“
Dieses Zitat von Egon Bahr beschreibt erschreckend genau, was wir gerade erleben.
Denn wie sonst lässt sich erklären, dass deutsche Außenpolitiker lautstark – und zu Recht – die Proteste gegen das Mullah-Regime im Iran unterstützen, zu Angriffen auf und der Vertreibung der Kurden in Nordsyrien aber weitgehend schweigen?
Noch schlimmer: In Syrien regiert heute ein Islamist aus dem Umfeld von Al-Qaida. Früher bekannt als Abu Mohammed al-Dscholani, heute im Anzug als Staatsmann. Doch ein neuer Name löscht keine Vergangenheit.
Wir wissen nicht, wie viele Verbrechen er begangen hat.
Wir wissen aber: Er geht brutal gegen die demokratischen Kurden in Nordsyrien vor.
Und genau deshalb frage ich:
Ist das wirklich ein Gesprächspartner für Berlin – ausgerechnet jetzt?
Wer ihn hofiert, legitimiert Islamismus.
Und legitimiert Gewalt gegen Minderheiten.
Warum wiederholen wir diesen Fehler immer wieder?
Was gewinnen wir, wenn ein Unrechtsregime durch ein anderes ersetzt wird?
Unsere Geschichte zeigt: Solche Despoten verstehen nur eine Sprache – Stärke.
Fallen die Kurden in Nordsyrien, fällt eines der letzten Bollwerke gegen islamistische Herrschaft.
So verspielen wir unsere Glaubwürdigkeit.
Ich verstehe die Logik der Interessen.
Aber ich weigere mich, sie hinzunehmen.
Die Kurden in Nordsyrien verdienen unsere Solidarität.
Aus Verantwortung.
Und aus dem Mut, endlich für unsere eigenen Werte einzustehen.
Die Frage ist nicht, ob wir uns Solidarität leisten können –
sondern ob wir es uns leisten können, darauf zu verzichten.
Schweigen ist keine Neutralität.
Schweigen ist Parteinahme.
Im Iran kämpfen mutige Frauen und Männer für Freiheit, Gleichberechtigung und Menschenrechte.
In Syrien werden kurdische Menschen von islamistischen Milizen ermordet – und die Welt schaut zu.
Ich sage klar:
❌ Kein Platz für islamistische Regime
❌ Kein Platz für Scharia-Staaten
❌ Kein Platz für Extremismus – egal wo
Hier in Deutschland sagen wir völlig zu Recht:
Kein Platz für islamistische Gefährder.
Kein Platz für diese barbarische Ideologie.
Aber wenn wir zulassen,
dass genau solche Regime anderswo an die Macht kommen –
wie in Syrien.
Wie zuvor in Afghanistan –
dann haben wir längst verloren.
Denn der Hass auf unsere Art zu leben
wird genau dort gezüchtet.
Genau dort radikalisiert.
Genau dort bewaffnet.
Meine Solidarität gilt den Menschen, die für unsere Werte kämpfen.
Im Iran.
In Nordsyrien.
Überall.
Wir dürfen nicht wegsehen.
Wir dürfen nicht relativieren.
Wir dürfen nicht schweigen.
✊ Freiheit.
✊ Vielfalt.
✊ Menschenrechte.
#Iran #Syrien #Kurdistan #Menschenrechte #Freiheit
Schweigen ist keine Neutralität.
Schweigen ist Parteinahme.
Im Iran kämpfen mutige Frauen und Männer für Freiheit, Gleichberechtigung und Menschenrechte.
In Syrien werden kurdische Menschen von islamistischen Milizen ermordet – und die Welt schaut zu.
Ich sage klar:
❌ Kein Platz für islamistische Regime
❌ Kein Platz für Scharia-Staaten
❌ Kein Platz für Extremismus – egal wo
Hier in Deutschland sagen wir völlig zu Recht:
Kein Platz für islamistische Gefährder.
Kein Platz für diese barbarische Ideologie.
Aber wenn wir zulassen,
dass genau solche Regime anderswo an die Macht kommen –
wie in Syrien.
Wie zuvor in Afghanistan –
dann haben wir längst verloren.
Denn der Hass auf unsere Art zu leben
wird genau dort gezüchtet.
Genau dort radikalisiert.
Genau dort bewaffnet.
Meine Solidarität gilt den Menschen, die für unsere Werte kämpfen.
Im Iran.
In Nordsyrien.
Überall.
Wir dürfen nicht wegsehen.
Wir dürfen nicht relativieren.
Wir dürfen nicht schweigen.
✊ Freiheit.
✊ Vielfalt.
✊ Menschenrechte.
#Iran #Syrien #Kurdistan #Menschenrechte #Freiheit
Heute Morgen habe ich das Büro erneut gegen einen Kittel getauscht.
Praktikums-Tag. 🩺
Dieses Mal war ich im Krankenhaus Bad Oeynhausen und durfte einen Tag in der Endoskopie mitlaufen.
Wie viele von euch wissen, absolviere ich regelmäßig Praktika in den Bereichen, für die ich politisch zuständig bin.
Vom Bauernhof über Polizei, Zentrale Notaufnahme und Intensivstation bis hin zur Poststelle, zum Jobcenter, zu Straßenwärtern oder in den Kindergarten – die Bandbreite ist groß.
Und wo ich noch nicht war, komme ich bestimmt noch hin (meldet euch gern 😉).
Warum ich das mache?
Ganz einfach: An einem einzigen Tag lernt man oft mehr als durch wochenlanges Aktenstudium. Vor allem die Gespräche mit den Kolleginnen und Kollegen vor Ort sind enorm wertvoll. Und ich sehe, wie Arbeit ganz praktisch aussieht.
Heute z. B. bei einer Magen- und Darmspiegelung sowie einer Bronchoskopie.
Im Krankenhaus Bad Oeynhausen bin ich einem hochengagierten Team begegnet, das seit Jahren großartige Arbeit für die Patientinnen und Patienten leistet. Davon konnte ich mich heute persönlich überzeugen.
Genau deshalb wollen wir in den Standort Bad Oeynhausen investieren:
Geplant ist ein Neu- bzw. Anbau des Krankenhauses an die Auguste-Victoria-Klinik mit einem Volumen von rund 120 Mio. Euro. Der Baubeschluss soll – so hoffen wir – im Spätsommer dieses Jahres gefasst werden.
Mein herzlicher Dank gilt Dr. Engelhard, Dr. Turkiewicz und den gesamten Teams für die hervorragende Betreuung und die offenen Einblicke heute.
Solche Tage zeigen mir immer wieder, wie wichtig gute Rahmenbedingungen für engagierte Menschen im Gesundheitswesen sind.
Heute Morgen habe ich das Büro erneut gegen einen Kittel getauscht.
Praktikums-Tag. 🩺
Dieses Mal war ich im Krankenhaus Bad Oeynhausen und durfte einen Tag in der Endoskopie mitlaufen.
Wie viele von euch wissen, absolviere ich regelmäßig Praktika in den Bereichen, für die ich politisch zuständig bin.
Vom Bauernhof über Polizei, Zentrale Notaufnahme und Intensivstation bis hin zur Poststelle, zum Jobcenter, zu Straßenwärtern oder in den Kindergarten – die Bandbreite ist groß.
Und wo ich noch nicht war, komme ich bestimmt noch hin (meldet euch gern 😉).
Warum ich das mache?
Ganz einfach: An einem einzigen Tag lernt man oft mehr als durch wochenlanges Aktenstudium. Vor allem die Gespräche mit den Kolleginnen und Kollegen vor Ort sind enorm wertvoll. Und ich sehe, wie Arbeit ganz praktisch aussieht.
Heute z. B. bei einer Magen- und Darmspiegelung sowie einer Bronchoskopie.
Im Krankenhaus Bad Oeynhausen bin ich einem hochengagierten Team begegnet, das seit Jahren großartige Arbeit für die Patientinnen und Patienten leistet. Davon konnte ich mich heute persönlich überzeugen.
Genau deshalb wollen wir in den Standort Bad Oeynhausen investieren:
Geplant ist ein Neu- bzw. Anbau des Krankenhauses an die Auguste-Victoria-Klinik mit einem Volumen von rund 120 Mio. Euro. Der Baubeschluss soll – so hoffen wir – im Spätsommer dieses Jahres gefasst werden.
Mein herzlicher Dank gilt Dr. Engelhard, Dr. Turkiewicz und den gesamten Teams für die hervorragende Betreuung und die offenen Einblicke heute.
Solche Tage zeigen mir immer wieder, wie wichtig gute Rahmenbedingungen für engagierte Menschen im Gesundheitswesen sind.
Vor den Augen der ganzen Welt können Islamisten tun und lassen, was sie wollen.
Währenddessen schauen wir zu. Oder schlimmer noch: Wir rechtfertigen es.
Die Tagesschau berichtet, dass syrische Regierungstruppen gemeinsam mit islamistischen Milizen – Milizen, die Symbole des sogenannten Islamischen Staates tragen – in Aleppo gegen kurdische Autonomiegruppen vorgehen.
Und plötzlich heißt es wieder: Man kämpfe gegen Terroristen.
Als ich vor zwei Tagen meine Solidarität mit den kurdischen Menschen in dieser Region ausgesprochen habe, bekam ich viel Zuspruch.
Aber auch Gegenwind.
Menschen, die den Einsatz der syrischen Regierung verteidigen.
Menschen, die behaupten, hier gehe man „notwendig“ gegen kurdische Terroristen vor.
Doch lasst uns ehrlich sein.
Die Kurden in dieser Region haben seit den frühen 2010er-Jahren gegen Assad UND gegen den IS gekämpft.
Sie waren das Bollwerk gegen Islamismus.
Sie haben ihr Leben riskiert – auch für Werte, die wir im Westen so gerne beschwören: Freiheit, Säkularität, Selbstbestimmung.
Und jetzt?
Jetzt sehen wir, wie islamistische Milizen Seite an Seite mit regierungsnahen Truppen agieren.
Jetzt erleben wir, wie genau jene Kurden bekämpft werden, die sich weder nationalistischen noch islamistischen Ideologien unterwerfen.
Was haben diese Menschen verbrochen?
Währenddessen reist die europäische Politik nach Syrien, spricht von Wiederaufbau und sagt Hunderte Millionen Euro Unterstützung zu –
während zeitgleich gegen westlich orientierte Kurden vorgegangen wird, während Vertreibung und Säuberung stattfinden.
Diese Art von Politik widert mich an.
Nicht, weil sie komplex ist – sondern weil sie unehrlich ist.
Wir haben diese Fehler schon einmal gemacht.
Als wir islamistische Kräfte unterstützten, weil sie „der kleinere Feind“ seien.
Als wir glaubten, man könne Extremisten kontrollieren, instrumentalisieren, nutzen.
Wann hat uns das je geholfen?
Heute stehen wir wieder an genau diesem Punkt.
Wieder sollen wir schweigen.
Aber Schweigen macht mitschuldig.
Wir dürfen nicht schweigen,
wenn Kurden, die jahrelang für unsere Werte gekämpft haben,
jetzt vertrieben, verfolgt und vernichtet werden.
Nicht in meinem Namen.
Vor den Augen der ganzen Welt können Islamisten tun und lassen, was sie wollen.
Währenddessen schauen wir zu. Oder schlimmer noch: Wir rechtfertigen es.
Die Tagesschau berichtet, dass syrische Regierungstruppen gemeinsam mit islamistischen Milizen – Milizen, die Symbole des sogenannten Islamischen Staates tragen – in Aleppo gegen kurdische Autonomiegruppen vorgehen.
Und plötzlich heißt es wieder: Man kämpfe gegen Terroristen.
Als ich vor zwei Tagen meine Solidarität mit den kurdischen Menschen in dieser Region ausgesprochen habe, bekam ich viel Zuspruch.
Aber auch Gegenwind.
Menschen, die den Einsatz der syrischen Regierung verteidigen.
Menschen, die behaupten, hier gehe man „notwendig“ gegen kurdische Terroristen vor.
Doch lasst uns ehrlich sein.
Die Kurden in dieser Region haben seit den frühen 2010er-Jahren gegen Assad UND gegen den IS gekämpft.
Sie waren das Bollwerk gegen Islamismus.
Sie haben ihr Leben riskiert – auch für Werte, die wir im Westen so gerne beschwören: Freiheit, Säkularität, Selbstbestimmung.
Und jetzt?
Jetzt sehen wir, wie islamistische Milizen Seite an Seite mit regierungsnahen Truppen agieren.
Jetzt erleben wir, wie genau jene Kurden bekämpft werden, die sich weder nationalistischen noch islamistischen Ideologien unterwerfen.
Was haben diese Menschen verbrochen?
Währenddessen reist die europäische Politik nach Syrien, spricht von Wiederaufbau und sagt Hunderte Millionen Euro Unterstützung zu –
während zeitgleich gegen westlich orientierte Kurden vorgegangen wird, während Vertreibung und Säuberung stattfinden.
Diese Art von Politik widert mich an.
Nicht, weil sie komplex ist – sondern weil sie unehrlich ist.
Wir haben diese Fehler schon einmal gemacht.
Als wir islamistische Kräfte unterstützten, weil sie „der kleinere Feind“ seien.
Als wir glaubten, man könne Extremisten kontrollieren, instrumentalisieren, nutzen.
Wann hat uns das je geholfen?
Heute stehen wir wieder an genau diesem Punkt.
Wieder sollen wir schweigen.
Aber Schweigen macht mitschuldig.
Wir dürfen nicht schweigen,
wenn Kurden, die jahrelang für unsere Werte gekämpft haben,
jetzt vertrieben, verfolgt und vernichtet werden.
Nicht in meinem Namen.
📍 Aleppo. Januar 2026.
Während viele von uns hier morgen ihren Kaffee trinken, erleben Menschen in Aleppo gerade wieder einen Albtraum.
In den überwiegend kurdischen Stadtteilen Sheikh Maqsoud und Ashrafieh eskaliert die Gewalt – nach Tagen heftiger Kämpfe, Artillerie-Beschuss, Drohnenangriffen und Scharfschützenfeuer sind tausende Zivilist:innen auf der Flucht. Tausende Familien mussten ihre Häuser verlassen, oft schon zum zweiten Mal nach früheren Vertreibungen aus Afrin.
🚑 Krankenhäuser sind überlastet oder außer Betrieb. Rettungswagen geraten unter Beschuss, Menschen sterben, werden verletzt – Frauen, Kinder, ältere Menschen.
📈 Nach neuesten Berichten sind mindestens mehrere Dutzend Menschen getötet, hunderte verletzt, und über 140 000 Menschen vertrieben worden.
Und während die Waffen kurz ruhen sollen – ein angeblicher Waffenstillstand, der faktisch brüchig ist – lehnen kurdische Ratsgremien den erzwungenen Rückzug ab: „Wir verteidigen unsere Nachbarschaften. Herauszugehen hieße zu kapitulieren.“
Viele der Menschen, die heute in Angst und Schrecken fliehen, sind dieselben, die sich jahrelang gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ gestellt haben – als Teil der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) kämpften sie für Sicherheit und Frieden, auch für uns.
Und dennoch: die Welt schaut zu.
🌍 Wie weit sind unsere Werte entfernt, wenn Menschenrechte dort, wo sie für unsere Sicherheit eingestanden haben, nicht verteidigt werden?
Es sind Minderheiten, es sind Schutzlose, es sind Menschen, die genau das verteidigt haben, was wir in Europa als selbstverständlich ansehen. Und heute werden sie erneut Opfer systematischer Gewalt.
👉 Solidarität heißt nicht nur Mitgefühl – Solidarität heißt Handeln.
Die internationale Gemeinschaft, die Europäische Union, alle Regierungen, die sich zu Demokratie und Menschenrechten bekennen:
📌 Diese Gewalt muss klar verurteilt werden.
🖤 Die Kurden haben es nicht verdient, allein gelassen zu werden.
Nicht nach allem, was sie geopolitisch, menschlich und militärisch geleistet haben.
Nicht jetzt.
📍 Aleppo. Januar 2026.
Während viele von uns hier morgen ihren Kaffee trinken, erleben Menschen in Aleppo gerade wieder einen Albtraum.
In den überwiegend kurdischen Stadtteilen Sheikh Maqsoud und Ashrafieh eskaliert die Gewalt – nach Tagen heftiger Kämpfe, Artillerie-Beschuss, Drohnenangriffen und Scharfschützenfeuer sind tausende Zivilist:innen auf der Flucht. Tausende Familien mussten ihre Häuser verlassen, oft schon zum zweiten Mal nach früheren Vertreibungen aus Afrin.
🚑 Krankenhäuser sind überlastet oder außer Betrieb. Rettungswagen geraten unter Beschuss, Menschen sterben, werden verletzt – Frauen, Kinder, ältere Menschen.
📈 Nach neuesten Berichten sind mindestens mehrere Dutzend Menschen getötet, hunderte verletzt, und über 140 000 Menschen vertrieben worden.
Und während die Waffen kurz ruhen sollen – ein angeblicher Waffenstillstand, der faktisch brüchig ist – lehnen kurdische Ratsgremien den erzwungenen Rückzug ab: „Wir verteidigen unsere Nachbarschaften. Herauszugehen hieße zu kapitulieren.“
Viele der Menschen, die heute in Angst und Schrecken fliehen, sind dieselben, die sich jahrelang gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ gestellt haben – als Teil der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) kämpften sie für Sicherheit und Frieden, auch für uns.
Und dennoch: die Welt schaut zu.
🌍 Wie weit sind unsere Werte entfernt, wenn Menschenrechte dort, wo sie für unsere Sicherheit eingestanden haben, nicht verteidigt werden?
Es sind Minderheiten, es sind Schutzlose, es sind Menschen, die genau das verteidigt haben, was wir in Europa als selbstverständlich ansehen. Und heute werden sie erneut Opfer systematischer Gewalt.
👉 Solidarität heißt nicht nur Mitgefühl – Solidarität heißt Handeln.
Die internationale Gemeinschaft, die Europäische Union, alle Regierungen, die sich zu Demokratie und Menschenrechten bekennen:
📌 Diese Gewalt muss klar verurteilt werden.
🖤 Die Kurden haben es nicht verdient, allein gelassen zu werden.
Nicht nach allem, was sie geopolitisch, menschlich und militärisch geleistet haben.
Nicht jetzt.
Was wir im Iran sehen, ist kein „innerer Konflikt“, kein Randereignis – es ist der mutige Aufstand eines Volkes gegen Unterdrückung, Gewalt und Angst.
Menschen gehen auf die Straße, obwohl sie wissen, was ihnen droht. Sie riskieren Freiheit, Gesundheit und ihr Leben, weil sie an etwas glauben: an Würde, an Selbstbestimmung, an eine Zukunft ohne Diktatur.
Meine Solidarität gilt dem protestierenden iranischen Volk. Ich hoffe von Herzen, dass dieser Mut endlich zu einem Regimewechsel führt – hin zu mehr Demokratie, mehr Freiheit und echten Menschenrechten.
Gleichzeitig müssen wir uns auch selbst hinterfragen. Außenpolitik darf nicht mit zweierlei Maß messen. Menschenrechte sind nicht verhandelbar und sie gelten nicht nur dort, wo es geopolitisch gerade passt. Wer Freiheit und Demokratie ernst meint, muss sie überall verteidigen – konsequent, glaubwürdig und ohne Doppelmoral.
Schweigen schützt immer die Täter, nie die Opfer.
Deshalb: Hinsehen. Zuhören. Solidarisch sein.
Für die Menschen im Iran – und für universelle Menschenrechte weltweit. ✊🏼🕊️
Was wir im Iran sehen, ist kein „innerer Konflikt“, kein Randereignis – es ist der mutige Aufstand eines Volkes gegen Unterdrückung, Gewalt und Angst.
Menschen gehen auf die Straße, obwohl sie wissen, was ihnen droht. Sie riskieren Freiheit, Gesundheit und ihr Leben, weil sie an etwas glauben: an Würde, an Selbstbestimmung, an eine Zukunft ohne Diktatur.
Meine Solidarität gilt dem protestierenden iranischen Volk. Ich hoffe von Herzen, dass dieser Mut endlich zu einem Regimewechsel führt – hin zu mehr Demokratie, mehr Freiheit und echten Menschenrechten.
Gleichzeitig müssen wir uns auch selbst hinterfragen. Außenpolitik darf nicht mit zweierlei Maß messen. Menschenrechte sind nicht verhandelbar und sie gelten nicht nur dort, wo es geopolitisch gerade passt. Wer Freiheit und Demokratie ernst meint, muss sie überall verteidigen – konsequent, glaubwürdig und ohne Doppelmoral.
Schweigen schützt immer die Täter, nie die Opfer.
Deshalb: Hinsehen. Zuhören. Solidarisch sein.
Für die Menschen im Iran – und für universelle Menschenrechte weltweit. ✊🏼🕊️
Hoodie im Kreishaus – geht das?
Zu Beginn meiner Amtszeit fragte mich eine Kollegin aus der Pressestelle, ob es für mich in Ordnung sei, wenn sie (auch mal) einen Hoodie trägt.
Meine Antwort war eindeutig: Natürlich. Finde ich sogar sympathisch.
Entscheidend ist für mich immer der Anlass.
Bei einem offiziellen externen Pressetermin kann ein Hoodie unpassend sein.
Im Haus oder bei Terminen mit z. B. Jugendlichen? Absolut in Ordnung.
Kurz darauf die nächste Frage: Ob es mich störe, wenn bei T-Shirt-Wetter ein Tattoo sichtbar ist.
Meine Reaktion: genau dieselbe.
Ich selbst trage zu etwa 90 % Anzug – mal mit, mal ohne Krawatte.
Aber ich bin überzeugt: Verwaltung bleibt amtsangemessen, auch wenn es freitags einen Hoodie-Tag gibt oder der Umgang etwas lockerer ist.
Denn am Ende gilt:
👉 Es kommt immer auf den Anlass an.
Was meint ihr: Wie viel Kleidungskultur braucht Verwaltung – und wie viel Lockerheit darf sie haben?
Hoodie im Kreishaus – geht das?
Zu Beginn meiner Amtszeit fragte mich eine Kollegin aus der Pressestelle, ob es für mich in Ordnung sei, wenn sie (auch mal) einen Hoodie trägt.
Meine Antwort war eindeutig: Natürlich. Finde ich sogar sympathisch.
Entscheidend ist für mich immer der Anlass.
Bei einem offiziellen externen Pressetermin kann ein Hoodie unpassend sein.
Im Haus oder bei Terminen mit z. B. Jugendlichen? Absolut in Ordnung.
Kurz darauf die nächste Frage: Ob es mich störe, wenn bei T-Shirt-Wetter ein Tattoo sichtbar ist.
Meine Reaktion: genau dieselbe.
Ich selbst trage zu etwa 90 % Anzug – mal mit, mal ohne Krawatte.
Aber ich bin überzeugt: Verwaltung bleibt amtsangemessen, auch wenn es freitags einen Hoodie-Tag gibt oder der Umgang etwas lockerer ist.
Denn am Ende gilt:
👉 Es kommt immer auf den Anlass an.
Was meint ihr: Wie viel Kleidungskultur braucht Verwaltung – und wie viel Lockerheit darf sie haben?
Heute durfte ich den neu gewählten Bürgermeister der Stadt Minden, Peter Kock, zu seinem Antrittsbesuch im Kreishaus des Kreis Minden-Lübbecke begrüßen. 🤝
In einem offenen und konstruktiven Austausch haben wir über die anstehenden gemeinsamen Projekte gesprochen – darunter das Melittabad oder die Förderschulentwicklungsplanung. Uns eint die Sorge über die angespannte finanzielle Situation unserer Kommunen bei immer größeren Herausforderungen.
In solchen Zeiten braucht es verlässliche Menschen und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit. Der Kreis Minden-Lübbecke und die Stadt Minden werden dies weiterhin bieten. Darauf aufbauend werden wir die gemeinsamen Aufgaben entschlossen und partnerschaftlich angehen – im Sinne der Menschen in Stadt und Kreis.
Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit! 💪
Heute durfte ich den neu gewählten Bürgermeister der Stadt Minden, Peter Kock, zu seinem Antrittsbesuch im Kreishaus des Kreis Minden-Lübbecke begrüßen. 🤝
In einem offenen und konstruktiven Austausch haben wir über die anstehenden gemeinsamen Projekte gesprochen – darunter das Melittabad oder die Förderschulentwicklungsplanung. Uns eint die Sorge über die angespannte finanzielle Situation unserer Kommunen bei immer größeren Herausforderungen.
In solchen Zeiten braucht es verlässliche Menschen und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit. Der Kreis Minden-Lübbecke und die Stadt Minden werden dies weiterhin bieten. Darauf aufbauend werden wir die gemeinsamen Aufgaben entschlossen und partnerschaftlich angehen – im Sinne der Menschen in Stadt und Kreis.
Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit! 💪
Wie trifft man eine Entscheidung über den Bau von zwei Krankenhäusern im Umfang von fast 400 Mio. Euro?
Viele von euch haben sich gewünscht, mehr darüber zu erfahren, auf welcher Grundlage weitreichende Entscheidungen getroffen werden. Genau das möchte ich an der wohl wichtigsten Entscheidung dieses Jahrzehnts für den Mühlenkreis verdeutlichen.
Konkret geht es um zwei mögliche Bauprojekte: den Neubau eines Krankenhausstandortes in Espelkamp sowie den möglichen Anbau einer somatischen Klinik an eine bestehende Fachklinik in Bad Oeynhausen. Zusammen haben beide Vorhaben aktuell ein Kostenvolumen von rund 400 Mio. Euro.
Das Land NRW hat uns hierfür eine Einzelfallförderung von 178 Mio. Euro zugesagt, sofern die Antragsunterlagen fristgerecht eingereicht werden und alle Voraussetzungen erfüllt sind. Weitere rund 30 Mio. Euro können aus angesammelten Baupauschalen eingebracht werden.
Trotzdem verbleiben knapp 200 Mio. Euro, zuzüglich künftiger Baukostensteigerungen und der Zinsen für die Baufinanzierung, die über den kommunalen Haushalt zu tragen wären. Das verlangt eine sehr sorgfältige Prüfung und Abwägung.
Seit mehreren Jahren arbeiten Kreisverwaltung und Mühlenkreiskliniken intensiv an diesem Thema. Seit meinem Amtsantritt habe ich persönlich durchschnittlich rund 15 Stunden pro Woche, insgesamt also deutlich über 2.000 Stunden, investiert – in Gespräche mit Gesundheitsexperten, mit Land und Bezirksregierung, in Verwaltungsratssitzungen, Bau- und Planungsgremien sowie in zahlreiche Termine in Räten und Ausschüssen der kreisangehörigen Kommunen.
Nun befinden wir uns in der finalen Phase: Diesen Sommer soll der Baubeschluss gefasst werden. Zuständig ist der Kreistag, der rechtlich eigenständig entscheiden könnte.
Trotzdem setzen wir bewusst auf Transparenz und Beteiligung: Geplant sind vier Bürger-Informationsveranstaltungen im Kreis sowie zusätzliche Termine in kommunalen Räten. Insgesamt werden es – neben den regulären Gremiensitzungen – bis zu 15 öffentliche Veranstaltungen, in denen wir die Entscheidungsgrundlagen offen darlegen und diskutieren.
So verstehe ich verantwortungsvolle Politik: transparent, erklärend und im ernsthaften Dialog.
Wie trifft man eine Entscheidung über den Bau von zwei Krankenhäusern im Umfang von fast 400 Mio. Euro?
Viele von euch haben sich gewünscht, mehr darüber zu erfahren, auf welcher Grundlage weitreichende Entscheidungen getroffen werden. Genau das möchte ich an der wohl wichtigsten Entscheidung dieses Jahrzehnts für den Mühlenkreis verdeutlichen.
Konkret geht es um zwei mögliche Bauprojekte: den Neubau eines Krankenhausstandortes in Espelkamp sowie den möglichen Anbau einer somatischen Klinik an eine bestehende Fachklinik in Bad Oeynhausen. Zusammen haben beide Vorhaben aktuell ein Kostenvolumen von rund 400 Mio. Euro.
Das Land NRW hat uns hierfür eine Einzelfallförderung von 178 Mio. Euro zugesagt, sofern die Antragsunterlagen fristgerecht eingereicht werden und alle Voraussetzungen erfüllt sind. Weitere rund 30 Mio. Euro können aus angesammelten Baupauschalen eingebracht werden.
Trotzdem verbleiben knapp 200 Mio. Euro, zuzüglich künftiger Baukostensteigerungen und der Zinsen für die Baufinanzierung, die über den kommunalen Haushalt zu tragen wären. Das verlangt eine sehr sorgfältige Prüfung und Abwägung.
Seit mehreren Jahren arbeiten Kreisverwaltung und Mühlenkreiskliniken intensiv an diesem Thema. Seit meinem Amtsantritt habe ich persönlich durchschnittlich rund 15 Stunden pro Woche, insgesamt also deutlich über 2.000 Stunden, investiert – in Gespräche mit Gesundheitsexperten, mit Land und Bezirksregierung, in Verwaltungsratssitzungen, Bau- und Planungsgremien sowie in zahlreiche Termine in Räten und Ausschüssen der kreisangehörigen Kommunen.
Nun befinden wir uns in der finalen Phase: Diesen Sommer soll der Baubeschluss gefasst werden. Zuständig ist der Kreistag, der rechtlich eigenständig entscheiden könnte.
Trotzdem setzen wir bewusst auf Transparenz und Beteiligung: Geplant sind vier Bürger-Informationsveranstaltungen im Kreis sowie zusätzliche Termine in kommunalen Räten. Insgesamt werden es – neben den regulären Gremiensitzungen – bis zu 15 öffentliche Veranstaltungen, in denen wir die Entscheidungsgrundlagen offen darlegen und diskutieren.
So verstehe ich verantwortungsvolle Politik: transparent, erklärend und im ernsthaften Dialog.
Termine
Ich freue mich, wenn wir bei diesen Gelegenheiten ins Gespräch kommen.